Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kritisiert staatliches Vorgehen gegen freie Meinungsäusserung.

Die OSZE-Studie "Governing the Internet" findet, dass in mehr als 20 Ländern bereits massive staatliche Eingriffe in die freie Meinungsäusserung im Internet festzustellen seien. Als Beispiele werden Kasachstan, Georgien, China, Iran, Sudan und Weissrussland aufgeführt. Der 212 Seiten lange Bericht konzentriert sich dabei ausschliesslich auf staatliche Formen der Zensur. Kommerziell motivierte Zensur, wie etwa durch Abmahnwellen oder Copyrightmissbrauch, wurden hier nicht betrachtet. [fe]

Reuters