Es geht um Patente, die für die Einhaltung von DVD-Formatspezifikationen wesentlich sind. Und um Geld.

Toshiba war früher schon in den USA wg. DVD-Patenten in die juristische Offensive gegangen, unter anderem gegen DVD-Importeure, Großhändler, Produzenten und einen taiwanesischen DVD-Laufwerks-Hersteller.

Die Klage gegen die EDD Bizz GmbH und den geschäftsführenden Direktor Denny Holwerda wurden vor dem Amtsgericht Düsseldorf eingereicht. Toshiba will finanziellen Schadenersatz und „eine sichere Vereinbarung darüber, dass EDD in Zukunft die geistigen Eigentumsrechte von Toshiba beachten wird“.

(bk)

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